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Mittwoch, 3. Juni 2015

Warum Nichtwählen nicht sexy ist!

Die Wahl zum/zur Dresdner Oberbürgermeister/in am kommenden Sonntag hat die letzten Monate für viel Wirbel gesorgt. Wie üblich wurde bzw. wird in den sozialen Netzwerken heiß diskutiert ( Hashtag: #obwdd ). Von insgesamt 17 (oder waren es doch 21?) Kandidaten sind sechs übrig geblieben, welche im vorgesehenen Zeitraum ihre notwendigen Unterschriften eingesammelt haben. Zur Wahl stehen: Tatjana Festerling, Dirk Hilbert, Lara Liqueur, Dr. Eva-Maria Stange, Markus Ulbig und Stefan Vogel. Mehr Informationen zu den Kandidaten.

"Das Wahlrecht der Staatsbürger, ihre Wahlberechtigung, ist eine der tragenden Säulen der Demokratie und soll sicherstellen, dass die Volkssouveränität gewahrt bleibt. Das Wahlrecht gehört zu den politischen Grundrechten."

Genau dieses Grundrecht war 1989 eine Forderung der DDR-Bürger für das sie demonstriert und sich gegen das damalige politische System gestellt haben ... unter Einsatz ihres Lebens. Heute ist dieses Grundrecht in Gesamtdeutschland fest verankert und Bestandteil unserer Demokratie. Und warum nehmen es dann immer weniger war? 25 Jahre nach der Wende geht nur ca. jeder zweite Bürger an die Wahlurne (Wahlbeteiligung letzte Kommunalwahl Dresden: 435.583 Wahlberechtigte, 53,2% Wahlbeteiligung (2009: 49.0%), 663.177 Gültige Stimmen, Wahlbeteiligung letzte Europawahl: 64,4 Millionen Wahlberechtigte, 48,1% Wahlbeteiligung (2009: 43,3%). Diese Wahlbeteiligung ist einer Demokratie nicht würdig!
Gründe für das Nichtwählen gibt es (angeblich) viele: zunehmende Politikverdrossenheit, "es ändert sich ja sowieso nichts", "Andere gehen ja auch nicht wählen" oder Abwesenheit. Insbesondere Letzteres lässt sich durch Briefwahl organisiernen. Aber auch die anderen Argumente zählen nicht. Oder habt ihr euch mal überlegt wie heute unser Statdrat aussehen würde, wenn die 46,8% Nichtwähler der Kommunalwahl auch ihre Stimme abgegeben hätten? Ich möchte jetzt nicht im Kaffeesatz lesen, vermute aber es gäbe keinen RGRO Stadtrat.

Illustration: © Robert Kneschke, Fotolia.com

Wir fordern bei jeder möglichen Gelegenheit mehr Mitbestimmung und mehr Bürgerbeteiligung. Am 07. Juni 2015 haben wir Dresdner Bürger die Möglichkeit das demokratische Recht der Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung zu nutzen, gehen wir also wählen, da Nichtwählen weder cool noch sexy ist.


Quellen: Landeshauptstadt Dresden, Wikipedia

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