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Donnerstag, 19. Februar 2015

Wer ist eigentlich Dresden Nazifrei?

Der 13. Februar 2015, als 70. Jahrestag der Bombardierung Dresdens, ist vorbei. Wie ich, diesmal aus der Ferne, beobachten konnte, ist dieser Jahrestag friedlich in Dresden begangen wurden. Darüber freue ich mich. Ebenfalls bin ich froh darüber, dass dieser Gedenktag von extremistischen Gruppierungen immer weniger missbraucht wird. Nach eigenen Angaben hat insbesondere die Vereinigung/das Bündnis Dresden Nazifrei einen entscheidenden Anteil daran. Darüber kann man geteilter Meinung sein. Es ist fraglich ob deren Arbeitsweisen mit demokratischen Ansichten vereinbar sind.

Grundsätzlich beschäftige ich mich öffentlich nicht oder selten mit politischen Themen. An dieser Stelle mache ich eine Ausnahme. Der Grund: Ein Interview des (offensichtlichen, dies lässt sich nicht genau verifizieren) Sprechers von Dresden Nazifrei Silvio Lang in der Online-Ausgabe der DNN vom 18.02.2015 (vgl. Weg vom Bohei: Dresden-Nazifrei-Sprecher zieht Bilanz zum Wochenende des 13. Februars). In diesem Interview heißt es auf die Frage der DNN "Sie sprechen den Erinnerungsdiskurs an, wie soll Dresden künftig mit dem Datum 13. Februar umgehen?" Antwort Lang: "Das Problem ist, dass es überhaupt noch ein Umgehen mit diesem Tag gibt. Wir wünschen uns, dass Dresden davon weggeht, aus dem 13. Februar einen besonderen Tag zu machen und ihn mit viel Bohei zu begehen. [...] Die Bombardierung Dresdens war kein singuläres Ereignis, das man besonders herausheben muss, noch sollte man sie glorifizieren oder den Opfermythos weiter herausheben." Könnte genau dieses Statement der Grund dafür sein, warum OB Orosz und die AG 13. Februar nicht oder nicht mehr mit Dresden Nazifrei spricht? (vgl. Interview DNN, Antwort Lang: "[...] Anders als in den letzten Jahren gab es keine Gespräche mit der AG 13. Februar, weil es nichts Neues zu besprechen gibt und es auch keine neue Positionierung seitens der AG 13. Februar gab. Wir sind aber auch nicht gefragt worden. [...]")

Aber wer ist nun eigentlich die Vereinigung Dresden Nazifrei? Gemäß des sogenannten Bündniskonses auf deren Homepage heißt es: "Das Bündnis "Nazifrei! – Dresden stellt sich quer" entstand im Oktober 2009 als spektrenübergreifendes Bündnis von Menschen, Parteien und Organisationen mit dem Ziel, den damalig größten alljährlichen Naziaufmarsch Europas durch Massenblockaden zu verhindern." (vgl. Bündniskonsens). Als nächstes sucht man auf deren Homepage nach einem Impressum. Hierbei wird man nicht fündig. Kein Ansprechpartner (erforderlich gemäß nach § 5 Abs. 1 Nr 1 TMG) und keine Telefonnummer (Telefonnummer: zur Zeit nicht verfügbar") (im Regelfall erforderlich gemäß § 5 Abs. 1 Nr 2 TMG) verfügbar. Als Adresse findet sich auf der Homepage "Bischofsplatz 6, 01097 Dresden". Auch auf einen Sprecher, wie Lang, gibt es keinerlei Hinweise auf der Homepage (oder hab ich den Hinweis nicht gefunden?). Einzig die Bankverbindung führt zum eingetragenen Verein der "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten VVN-BdA e.V." und ist mit korrektem Impressum angegeben. Selbiges gilt für den Facebook-Auftritt von Dresden Nazifrei. Hier wird immerhin eine Mobilfunknummer angegeben mit dem Hinweis: "nur während der Kampagnenphasen geschaltet". Aber auch hier fehlen die entsprechenden Pflichtangaben. Des Weiteren ist trotz tieferer Recherche nicht herauszufinden welche Bündnispartner bei Dresden Nazifrei organisiert sind. Unabhängig von meiner subjektiven Einschätzung muss ich daher objektiv deren Seriösität in Frage stellen. Möglicherweise ist auch dieser Zustand wieder ein Grund dafür, dass, wie oben bereits notiert, OB Orosz und AG 13. Februar auf Distanz zu Dresden Nazifrei gehen, auch im Hinblick auf Pegida (vgl. Zur Frage des Dialoges mit Pegida"[...] Deshalb haben wir in den vergangenen Jahren immer wieder das Gespräch mit Akteur_innen in dieser Stadt gesucht, die in ihrer politischen Zielsetzung nicht mit unseren Positionen Übereinstimmung herstellen konnten. So gab es jedes Jahr Gespräche mit der AG 13. Februar und auch ein – bis heute nicht angenommenes und durchgeführtes - Gesprächsangebot an die Oberbürgermeisterin. [...]".

Zur vorgenannten Recherche muss auch die Frage gehören, wer ist eigentlich Silvio Lang? Seines Zeichens Sprecher des Bündnis Dresden Nazifrei. Zumindest wird er häufig damit in Verbindung gebracht und tritt offensichtlich auch mit dieser Bezeichnung auf. Wie oben beschrieben findet man hierzu keine offiziellen Angaben. Einzig in Pressemitteilungen wird er von Jakob Gilles als Bündnissprecher bezeichnet (vgl. Pressemitteilung [PDF]). Wobei nicht ohne Weiteres herauszufinden ist, wer eigentlich Gilles ist und welche Position er bei Dresden Nazifrei einnimmt. Meine Recherche ergab immerhin das Gilles bei ver.di Dresden-Ostsachsen als Jugendsekretär organisiert ist. Aber zurück zu Lang: Gemäß seinem öffentlichen Facebook-Profil als "Politiker" ist er Geburtsjahr 1983, in Lauchhammer geboren und arbeitet als Landes- und Stadtvorstandsmitglied bei Die Linke. Er studiert seit 2003 in Dresden (!), also seit 12 Jahren. Laut seiner Vita gehört er nicht zu "denen die ein Auto besitzen und ein ausreichendes Einkommen haben." (vgl. Facebook-Profil). Einem Job scheint er doch nachzugehen, liest man am 13. Februar 2015 in seiner Chronik "Ich bin ab jetzt dank Lohnsklaverei leider raus. Allen noch viel Spaß heute!". Gemäß seiner Facebook-Chronik komme ich zu dem Ergebnis, dass Lang mit einem gewissen Geltungsbedürfniss ausgestattet ist, unseren Präsidenten Gauck keineswegs sympatisch findet und den Antifaschismus mit Löffeln gefressen hat. Natürlich ist das nur meine subjektive Meinung. Objektiv darf man mich natürlich anderweitig überzeugen.

Im Übrigen bin ich bei meiner Recherche nach Dresden Nazifrei auch bei Falk Neubert (Politiker Die Linke) und Rico Gebhardt (Politiker Die Linke) vorbei gekommen, deren Verbindung zu Dresden Nazifrei, für mich aber undurchsichtig bleibt. Fazit der Recherche: Ich kann euch trotz intensiver Recherche nicht sagen, wer eigentlich Dresden Nazifrei ist. Unabhängig ihrer Intension, welche durchaus vertretbar und (gemäßigt) angebracht ist, wüsste ich für meinen Teil gern mit wem ich es zu tun habe, wer hinter einer Organisation steht. Mich lässt das Gefühl nicht los, dass es die Verantwortlichen gar nicht wollen, dass man bzw. ihr alle, hinter die Kulissen schaut. Das halte ich für bedenklich und es daher durchaus richtig, dass die OB Orosz und die AG 13. Februar eine Zusammenarbeit skeptisch sieht.

Entgegen des Eingangszitates von Lang halte ich eine Abkehr der bisherigen Gedenkkultur für falsch. Wir sind es den Opfern, unseren Großeltern und zukünftigen Generationen schuldig, dass wir an dieses Ereignis erinnern. Unabhängig davon, dass wir bisher in Dresden eigentlich gar keine Erinnerungsstätte haben, was sich in Zukunft mit der Busmannkapelle ändern wird, und natürlich dabei nicht zu vergessend das wir auch als (damalige) Täter eine entsprechende Verantwortung übernehmen müssen.

Ich gehe davon aus, dass meine subjektive Einschätzung für Diskussionsstoff sorgen wird. Daher empfehle ich präventiv folgenden Artikel der FAZ zu lesen in dem es u. a. heißt: "[...] Hinter dem antifaschistischen Eifer stecken gefährliche Selbsttäuschungen. Lupenrein und lehrbuchhaft zeigt sich hier der Dreiklang neurotischer Störungen: Verdrängung, Abspaltung, Übertragung. Denn das ist ja das einzig greifbare Ergebnis des ständig medial angefeuerten Antifaschismus: Schuld und Verantwortung liegen bei den anderen, man kann sie weit von sich schieben und sich einbilden, man habe mit alldem nichts zu tun. [...]".

Update 01.03.2015: Als Reaktion auf meinen Artikel veröffentlichte Lang am 19. Februar 2015 auf seiner Facebook-Seite (mittlerweile ist der Post gelöscht, warum?) ein "Statement" welches mich zu einer Richtigstellung bzw. Ergänzung des Artikels bewegt. So ist Lang nach eigenen Angaben "seit 2012 Sprecher des Bündnis Dresden Nazifrei und arbeitet nicht für den Stadt- oder Landesvorstand der Linken, wurde aber in beide gewählt". "Er hat für den Stadtrat kandidiert und wurde aber nicht gewählt". Lang "arbeitet in 3 Jobs, da die Antifa im kein Gehalt zahle".

Lang plauderte in seinem Post auch über die "Mitglieder" von Dresden Nazifrei, möglicherweise ein Grund dafür, warum er den Post mittlerweile gelöscht hat (?): "Wer ist Dresden Nazifrei? Grundsätzlich jede_r, die/der dem Aktionskonsens zustimmen kann, im Speziellen Grüne, LINKE, Jusos, Grüne Jugend, Linksjugend, verdi (und Jugend), IG Metall, DGB Jugend, DKP, KAD, MLPD, attac, VVN-BdA, URA und weitere". Nach dem Erstere den meisten Bürgern bekannt sein sollten, dürfte das bei Letzteren schon schwer fallen. So stehen die Abkürzungen für:

  • DKP: Deutsche Kommunistische Partei
  • KAD: Kommunistisches Aktionsbündnis Dresden
  • MLPD: Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
  • attac: Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der BürgerInnen
  • VVN-BdA: Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten
  • URA: Undogmatische Radikale Antifa Dresden

Jeder darf sich jetzt selbst fragen, ob die vorgenannten "Vereine" die freiheitlich, demokratische Grundordnung in unserem Land akzeptieren. Rein subjektiv würde ich das bezweifeln und kann nachvollziehen warum die Stadt Dresden und verantwortungsvolle Politiker nicht mit dem Bündnis Dresden Nazifrei kooperieren wollen.

Gern könnt ihr im Kommentarbereich eure Meinung dazu äußern, weitere Aufklärungsarbeit bzgl. Dresden Nazifrei lasse ich in den Artikel einfließen.

Quellen: dresden-nazifrei.com, Bund der Antifaschisten e.V., dnn-online.de, Wikipedia, Facebook, FAZ


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Kommentare:

  1. Da antifaschistisches Engagement in Sachsen Strafverfahren und langjährige Prozesse nach sich zieht, liegt es nahe, dass niemand als "Rädelsführer" für DD Nazifrei offiziell benannt wird. Wenn Du nähere Infos zum Bündnis haben willst, schreibe doch eine Mail mit Deinen Fragen: http://dresden-nazifrei.com/index.php/component/proforms/kontakt/kontakt-2

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    1. Das sehe ich nicht so Jan. Wie bereits im Artikel beschrieben, gelten für alle bestimmte Regeln die einzuhalten sind. Wenn ich mich gesetzeskonform verhalte, muss ich weder Strafverfahren noch Prozesse fürchten. Deine Argumentation legt Nahe, dass sich DD Nazifrei offensichtlich abseits der Gesetze bewegt (?) und sich daher in der Anonymität versteckt.

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    2. Auch wenn ich den Einwand unten für richtig halte: Die andere Seite macht mir wesentlich mehr Sorgen. Die Gewaltausbrüche der Linksextremen (zahlenmäßig mehr) und der Rechtsextremen aus dem schlimmsten Jahr 2011 sind nahezu überhaupt nicht rechtsstaatlich aufgearbeitet. Es gab damals u. a. 100 durch Linksautonome verletzte Polizisten und einen Steinhagel von Rechtsextremisten gegen ein linkes Wohnprojekt.

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  2. Hi Daniel,

    "Wenn ich mich gesetzeskonform verhalte, muss ich weder Strafverfahren noch Prozesse fürchten." -- Das ist natürlich Quark in jeder möglichen Interpretation.

    Wenn es heißen soll (ca.): "Wenn ich mich gesetzeskonform verhalte WERDE ich weder angeklagt noch verurteilt." stimmt dies ganz offensichtlich nicht. Das Instrument der Revision, im Recht selbst vorgesehen, ist genau für die Fälle geschaffen, iin denen ein gesetzeskonformes Verhalten trotzdem zu Anklage und Verurteilung geführt hat. Von diesem "Idealfall" der Revisions-Anwendung dann abgeleitet sind Fälle, in denen ein widerrechtliches Verhalten zu falscher oder überzogener Verurteilung führten.

    Wenn es heißen soll (ca.) "Wenn ich mich gesetzeskonform verhalte, mag ich angeklagt werden, muss mich aber nicht sorgen, da ich ultimativ frei gesprochen werde." Ist das natürlich auch Blödsinn. Manche Verurteilung wird erst nach Jahren Rechtskampf als falsch aufgehoben, manche werden rechtsgültig obwohl später ihre eigenliche Falschheit ans Licht kommt, bei manchen Urteilen wird Revision nicht zugelassen - hier ist schon allein aus statistischen Gründen anzunehmen, dass es zu einer gewissen Zahl an Falschurteilen kommt. Zudem ist schon allein Anklage und Prozess eine erhebliche psychische Belastung, die zudem konkreten Einfluss auf Karriere, soziales Umfeld usw. haben kann. Simples Beispiel: Jörg Kachelmann. Beispiel mit Bezug zu DDNF: Lothar König. Es gibt somit genügend vollkommen nachvollziehbare Gründe, sich vor "Strafverfahren und Prozess zu fürchten".

    Was war also noch mal dein Punkt?

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  3. So gesehen, ist DD-Nazifrei nur ein linksextremistischer Haufen gemässigter Antifchaoten. Von daher sehe ich die Anonymisierung von denen genauso, wie das Verhalten der Antifa selbst, die vermummt und mit Steinen und Molletov-Coctails werfend, meist erst Nachts wie Ratten aus ihren Löchern strömen... Da muss man anonym bleiben um rechtsstaatlicher Strafverfolgung zu entgehen.

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  4. Klingt interessant.
    Ich Montiere gleich mal meine Nummernschilder von meinem Auto. Es könnte ja sein, das ich einem z.b. Rotlichtverstoß oder einer Geschwindigkeitsüberschreitung unrechtens Beschuldigt werde. Da muss ich mich natürlich vor einer Strafverfolgung schützen.

    Typisches dummgewäsche irgendwelcher Autonomen Spinner.
    Objektive, gar sachliche Diskussionen sind mit solchen Leuten schlichtweg unmöglich.

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  5. Ich habe vor kurzem auf deren FB-Seite einen Interessanten Kommentar von DD-Nazifrei gelesen wo es darum ging das sich manche wünschten das der Schwarze Block zu Hause bleiben soll, weil es am Ende sowieso nur Ausschreitungen mit denen gibt. So Schrieb es jedenfalls eine Userin und einige pflichteten ihr bei. Die Antwort von DD-Nazifrei lies nicht lange auf sich warten und lautete wie folgt: "Wir sind das was ihr den schwarzen Block nennt. Er ist teil von uns, er ist bei uns im Bündnis. Und ohne ihn, würde es weder dieses Bündnis geben, noch hätten wir je einen Nazi-Großaufmarsch blockiert." Klare Antwort und für viel nicht überraschend und genauso überrascht es nicht, dass DD-Nazifrei teilweise an manchen Veranstaltungen nicht erwünscht ist. Protest darf es geben aber Friedlich muss er sein!

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