Piraten wollen 2014 in den Dresdner Stadtrat

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Nach der letzten Bundestagswahl 2009 hat sich der Kreisverband Dresden der Piratenpartei, die "Piraten Dresden", gegründet und konnte bis Ende des ersten Quartals 2012 ungefähr 200 Mitglieder gewinnen.

Seit der letzten Vorstandswahl kümmert sich der aktuelle Vorstand um den Vorsitzenden Alexander Brateanu, Schatzmeister Daniel Riebe, Generalsekretär Marcel Ritschel mit den Beisitzern Florian André Unterburger und Andreas Schaake unter anderem um effizientere Strukturen.

Bei der Kreishauptversammlung im April 2012 wurden die ersten Schritte für ein umfassendes Wahlprogramm gelegt und verschiedene programmatische Anträge beschlossen.

"Wir haben einen guten Anfang gemacht mit einer bunten Mischung von Anträgen aus Themengebieten von Kommunikation über Verkehr bis Gesundheit. Auch das Wahlprogramm konnte bereits erste Konturen annehmen", kommentiert Alexander Brateanu, Vorstandsvorsitzender und fügt hinzu: "Diesen Weg wollen wir bis zu den Stadtratswahlen und darüber hinaus fortführen."

So setzen sich die Piraten Dresden für Crowdsourcing in der Stadt Dresden ein, fordern Freifunk und Breitbandnetze, wollen Plattformen für eine stärkere Bürgerpartizipation etablieren, fordern ein dezentrales Asyl, den "Fahrscheinlosen ÖPNV", und echte Barrierefreiheit aller öffentlicher Gebäude und Medien der Stadt Dresden, sowie "OpenDresden – die gläserne Verwaltung".

Den bundesweit ersten Ortsverband gründeten die "Neustadtpiraten" im Februar 2012, um sich mit den Bewohnern des Stadtteils um die Probleme, Ideen und Möglichkeiten für deren Umsetzung auszutauschen und aktiv zu werden.

Auch wenn die Piraten Dresden noch nicht im Stadtrat vertreten sind, sind verschiedene Dresdner Piraten seit über zwei Jahren bei den Stadtratsitzungen dabei. Neben dem Beobachten, wie die Abläufe der Sitzungen sind, wird sich auch mit aktiven Stadträten der anderen Fraktionen ausgetauscht. Mitunter werden auch Positionen der Piraten durch andere Fraktionen in die Stadtratsitzungen eingebracht. So beispielsweise die Prüfung der Möglichkeit des Livestreams zukünftiger Stadtratsitzungen.

Das Ziel der Piraten Dresden ist, 2014 in den Dresdner Stadtrat einzuziehen. Dafür arbeiten die Piraten weiterhin an ihren Positionen zu politischen Vorgängen und Vorhaben in Dresden.

Die weitere Entwicklung wird spannend bleiben, denn 2014 finden ebenfalls die Landtagswahlen statt, zu denen die Piraten Sachsen in den Sächsischen Landtag einziehen möchten.

Gastartikel geschrieben von Florian Andreas Vogelmaier, Mitglied im Kreisverband Dresden

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